Ich frag mich nur welche Waffen grad unser Bundesheer liefern sollte, das eh schon aus dem letzten Loch pfeift ? Die letzten paar Panzer die über keine Luftabwehr verfügen? Schweres Gerät? Die paar Blackhawks die für die diversen Naturkatastrophen unverzichtbar sind? Würde das jemals wieder ergänzt werden? Sind die uk. Streitkräfte ausgebildet um es einzusetzen? Oder endet das so wie die guten Ops Core Gefechtshelme die nun unseren Berufssoldaten fehlen?
Die Verteidigungsfähigkeit des Bundesheeres
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Bestände von Mistral könnten wir liefern.
unsere 155mm Murmelndie mGrW und sGrW, wo sind die seit 2005 hingekommen?
Haben wir noch funktionierende SPz Saurer?
STG77 und 5,56NATO
Glock17
SPRIT
Da gäbs schon einiges was wir haben.
Wir haben schon wenig, aber wir könnten das ja auch halbieren.
Nachkaufen müssten wir halt. Bei uns ist es grad nicht dringend.
Wenn wir wissen wir haben nix, dann sollten wir auch nachkaufen.
UA, nicht UK.
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Generell ist in Österreich eine Sicherheitsdebatte nicht professionell geführt.
Eine Diskussion sollte nicht über Neutralität an sich geführt werden, sondern erstmal:
- Warum haben wir Neutralität,
- Was hat uns Neutralität gebracht,
- Was bringt uns Neutralität jetzt,
- Was erwarten wir uns in Zukunft von Neutralität
Unabhängig davon sollte eine Sicherheitspolitik diskutiert werden.
Aktuell sind wir von NATO-Ländern umzingelt. Es besteht wenig Gefahr eines konventionellen Krieges ausgehend von CZ, SK, HU, SI, IT, FL, CH, DE
Von einem ehemaligem Raumverteidigungskonzept (siehe Raumverteidigungskonzept der Spanocchi Doktrin) wurde abgerückt, 1990 mit dem Zusammenbruch der SowjetUnion und dem Zerfall des Warschauer Pakts wurde in Österreich eine von drei PanzerGrenadierBrigade aufgelöst. Jägerbrigaden und Bataillone aufgelöst.
9. Panzergrenadierbrigade (Götzendorf)
Alles anzeigenAnfang der 1960er Jahre wurden die 3. und 4. (Panzer)Brigade in Panzergrenadierbrigaden umgewandelt.
Einige Brigaden wurden zwischenzeitlich als Reserve- oder Mobilmachungsbrigaden (Res/mob) geführt, andere in Ausbildungs- oder Jägerregimenter umgewandelt.
Von 1975 bis 1999 lag die Mobilmachungsverantwortlichkeit der Mob-Brigaden (1., 2., 5., 6., 7., 8.) beim jeweiligen Militärkommando bzw. bei den zuständigen Ausbildungs-, Landwehrstamm-, Jäger- oder Stabsregimentern.
Ab dem Jahr 1999 (Strukturanpassung 1998) gab es in Österreich nur mehr fünf Brigaden (1., 3., 4., 6., 7.).
Im Jahr 2006 wurde die in Eisenstadt beheimatete 1. Jägerbrigade aufgelöst.
Derzeit sind dem Streitkräfteführungskommando vier Brigaden mit insgesamt 22 Bataillonen unterstellt.
2006 wurde dann die 3. Panzergrenadierbrigade (Mautern) aufgelöst. ~2016 wurde der Rest vom 3. Panzergrenadierbrigade in eine 3. Jägerbrigade umgewandelt.
Aktive Brigaden: 3. Jägerbrigade | 4. Panzergrenadierbrigade | 6. Gebirgsbrigade | 7. Jägerbrigade
Mobilisierungsbrigaden, Reservebrigaden, das hab ich noch nie gelesen, soll es mal gegeben haben.
Die Miliz und die Reserve, wurden ziemlich zusammengeschnitten.
Für die Reserve werden keine Waffen vorgehalten. Alle anderen Ländern haben die alten Sturmgewehre geputzt, geölt und eingelagert. Unsere STG58 wurden alle demilitarisiert, also zerstört.
Es gibt kein Konzept für lokale Territorialverteidigungseinheiten. Also auf Bezirksebene kurzfristig einzurichtende Kommandos welche lokal Kompanien ausheben können als freiwillige Bürgermiliz.
Nationalgarde hats bei uns schon seit 150 Jahren schon keine mehr gegeben.
In 6 Monaten Grundwehrdienst kann man keine (ordentliche) Militärische Ausbildung erreichen.
Insbesondere wenn das Heer vom 4. September 1990 bis 15. Dezember 2011 im Burgenland ein Assistenz Einsatz durchgeführt wurde.
Pro Rekrut waren das 2 Monate an der Grenze rumstehn und BMI Tätigkeiten übernehmen.
Aktuell ist die Fliegerabwehr in Österreich so aufgestellt:
12 Zwillingsflugabwehrkanonen 35 mm (ZFlAK 85)
Ummgangssprachlich als Zwillingsflak bezeichnet. 3km vertikal, 4km horizontal Reichweite.
Wohl aus 1980
76 Fliegerabwehrlenkwaffenstarter Mistral 3km vertikal, 6 km horizontale ReichweiteMistral ist eine Französische Flugabwehr Rakete, vergleichbar mit der bekannteren Stinger der Amerikaner.
Die Kampfflugzeuge Typhoon (Eurofighter) sind nicht nachtkampftauglich. Dazu hätte das Digitale Zusatzpaket gekauft und eingespielt werden müssen,
Für Großereignisse, müssen aktuell Kapazitäten von Ausländischen Staaten zugekauft werden, insbesondere Nachts.
Aufgrund des aktuellen Zustands, werden wir von Seiten des Auslands als Trittbrettfahrer-Neutralitä Staat bezeichnet.
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Aufgrund des aktuellen Zustands, werden wir von Seiten des Auslands als Trittbrettfahrer-Neutralitä Staat bezeichnet.
Kann man ihnen kaum verübeln.
Bella gerant alii, tu felix Austria procrastinare!
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1989, beim EG Eintrittsgesuch Österreichs wurde die Neutralität noch als Blockierend empfunden.
1995 beim EU Eintritt war das dann nicht mehr so wichtig.
Die Neutralität wird in Europa folgend kategorisiert:
The special status states fall into three groups according to the challenges they pose to the EU:
- the “non-aligned in name only” (Finland and Sweden);
- the “odd one out” (Denmark);
- and the “strategic schnorrers” (Austria, Ireland, and Malta).
Auch wenn unsere Politiker sagen, wir sind ja die einzig Neutralen, weil Verfassung ... das kontern die Schweden mit der sehr, sehr lange anhaltenden Neutralität einfachst.
Die schwedische oder die Finnische Neutralität, ob in der Verfassung oder nicht, scheint mehr Wert zu sein für die jeweiligen Länder.
Alles anzeigenFree-rider for life: Austria’s inability to fulfil its defence commitments
Gustav Gressel
EU member since: 1995
Neutral since: 1955 (treaty with powers that were victorious in the second world war)
Population: 9 million
Current defence spending as a share of GDP: Approximately 0.7 per cent
Number of troops: Active: 22,050 (including conscripts and non-combat administrative personnel); reserve: 33,000 (10 battalions totalling around 3,000 cadres, which are trained reserves; the remaining reserve force exists only on paper, as it does not receive training and hence cannot be deployed in a crisis or war).Unlike Finland, Sweden, Switzerland, and Yugoslavia, Austria would not have tried to defend itself independently if the cold war in Europe ever turned hot. In the event of a conflict, the army was set to symbolically “fire five shots at the border”, as former foreign minister and chancellor Leopold Figl put it. And then Austria would de facto rely on NATO’s interest in defending or liberating the country for the sake of its own security (though Vienna always overestimated its willingness to do so).
Surviving by Luck
This complacency nearly ended in disaster. When in 1968 Warsaw Pact troops intervened in Czechoslovakia, they also prepared a further advance into Austria. To this day, it is still unclear exactly when and why the Soviet leadership decided that “Operation Danube” (the codename for the intervention) did not reach the river for which it was named. Despite engaging in a deep reform of its armed forces and military doctrine thereafter, Austria never invested enough resources in its defence to be sufficiently resilient.
ZitatHowever, Austrian leaders hardly seemed to have learned – or had quickly forgotten – the lessons of the cold war. The European Union’s nascent foreign policy barely featured in the 1995 accession round. Because militarisation was unpopular domestically, Austrian politicians reassured the public that European defence policy would be compatible with neutrality – even though experts disagreed.
Von der „immerwährenden“ zur „Restneutralität“ HSFK-Report 6/2005, Berthold Meyer
Ja, jetzt kann man das nurmehr Rumpf oder RestNeutralität nennen.
EU-Technisch haben wir eine Verpflichtung in der Verfassung die das Neutralitätsgesetz aushebelt.
Summary
- EU member states that are neutral or militarily non-aligned, or that have an opt-out from common defence, are often overlooked in discussions about European defence.
- The existence of these special status states not only creates uncertainty about the EU’s ambitions to become a fully fledged defence union but also calls into question the functionality of the mutual defence clause, Article 42.7, in the long run.
- The special status states fall into three groups according to the challenges they pose to the EU: the “non-aligned in name only” (Finland and Sweden); the “odd one out” (Denmark); and the “strategic schnorrers” (Austria, Ireland, and Malta).
- The EU’s work on its Strategic Compass should include debates on the special status states’ future role in European defence, as well as discussions on the operationalisation of the union’s mutual defence clause.
Ambiguous-alliance-Neutrality-opt-outs-and-European-defence.pdf
In Österreich wurde in den 60ern die Neutralität als Nationalitäts stiftendes Element aufgebaut. Das hat uns von den beiden anderen deutschen Staaten Unterschieden.
Zu Beginn wurde es propagiert, als Modell wie die Schweiz, als Wehrhaftes Volk welches seine Neutralität scharf verteidigt.
Tja, das wurde ausgehöhlt.
Die Wehrfähigkeit, das ganze Milizwesen wurde ausgehöht.
Mit dem Beitritt in die EU, mit den Verträgen von Lissabon 2001 wurde das nochmals weiter entkernt.
Mit der NATO-Umfassung, wurden nochmals die Panzerbrigaden halbiert, und weitere Jägerbrigaden aufgelöst.
Unteroffizierswesen, welches bis zur Pensionierung veraltet.
Investitionsrückstau beim Gerät
Fehlende Luftverteidigungsfähigkeit
Jetzt sind wir ein Land, welches sich eigentlich nicht mehr selbst verteidigen kann.
Eigentlich ist nicht die Neutralität das Problem. Man könnte diese wieder wie in der Schweiz, oder wie in Finnland als Wehrhaft auslegen.
Die Diskussion wird aber dann instant in "NATO-JA/NEIN" gedreht und folglich abgewürgt. Eine Diskussion über eine Sicherheitsdoktrin gibt es nicht.
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Kann man ihnen kaum verübeln.
Bella gerant alii, tu felix Austria procrastinare!
"Tu felix Austria procrastina" wäre korrekt, da Imperativ. 😁 *lehrermodus_off*
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Doku & Reportage | Dok 1
Wie wehrt sich Österreich?
Wie würde sich Österreich verteidigen - und könnten wir das überhaupt? Der Krieg in der Ukraine hat das Sicherheitsgefüge in Europa, das sich nach dem Ende des kalten Krieges und dem Fall des Eisernen Vorhanges entwickelt hat, in wenigen Tagen völlig neu definiert. Die Idee eines notwendigen Verteidigungskrieges und möglicher Kampfhandlungen mitten in Europa sind plötzlich Realität geworden. Viele Menschen empfinden in diesen Tagen Angst; Unsicherheit macht sich breit.
Mi., 20.4.2022 | 20.15 Uhr
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Novelle des BFG 2022 und des BFRG 2022 bis 2025
https://t.co/WEjuMRdI9w <-- downloadZitat von Novelle des BFG 2022 und des BFRG 2022 bis 2025Überblick
Die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine und der damit assoziierten Sanktionen gegen Russland führen zu neuen wirtschafts- und budgetpolitischen Herausforderungen. Die Bundesregierung hat auf diese aktuellen Entwicklungen, insbesondere auf den Preisschock im Energiebereich, mit einem Bündel von Maßnahmen reagiert. Dies führt zu budgetären Belastungen, die eine Änderung des BFG 2022 sowie des BFRG 2022-2025 notwendig machen.Das Militärische Budget wird von 2,8 auf 2,6 Mrd€ geschrumpft.
-8% fürs ÖBH.
2,8Mrd 2021 auf 2,6Mrd in 2024 ist die Planung.
siehe Zeile 14
https://www.parlament.gv.at/ZU…egenheiten_BVA-E_2022.pdf
1 Überblick und Zusammenfassung
Die Untergliederungsanalysen des Budgetdienstes sollen einen Überblick über die wesentlichen Entwicklungen der Budgetuntergliederung vermitteln. Dazu werden die Informationen aus dem Entwurf zum Bundesfinanzgesetz 2022 (BFG-E 2022) sowie dem Entwurf zum Bundesfinanzrahmengesetz 2022-2025 (BFRG-E 2022-2025) um Daten aus anderen Dokumenten (z. B. Strategiebericht, Budgetbericht, Bericht zur Wirkungsorientierung, Bericht über die Beteiligungen des Bundes, Strategieberichte des Politikfeldes) ergänzt.
Die nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Untergliederung in einer mittel- und längerfristigen Betrachtung und setzt diese zur Entwicklung des Gesamthaushaltes in Beziehung: -
Wollten's nicht erst vor kurzem mehr Geld fürs ÖBH locker machen? 🤔
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Das Militärische Budget wird von 2,8 auf 2,6 Mrd€ geschrumpft.
-8% fürs ÖBH.
2,8Mrd 2021 auf 2,6Mrd in 2024 ist die Planung.Wenn Du im rechten Teil schaust ist da aber keine Änderung zum ursprünglichen BFRG 2022 bis 2025 dabei. Das macht das BH-Budget zwar auch nicht besser, in Deinem Beitrag kommt das aber so rüber als würde man in der aktuellen Situation das Verteidigungsbudget sogar noch reduzieren.
Eine etwaige Erhöhung glaube ich allerdings auch erst, wenn das Geld tatsächlich zweckmäßig ausgegeben wurde und das erste Jahr mit erhöhtem Budget vorbei ist.
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Wenn Du im rechten Teil schaust ist da aber keine Änderung zum ursprünglichen BFRG 2022 bis 2025 dabei.
Die Zahlen sind aber sinkend. Das kommt aus der aktuellen Novelle.
Das eine ist ein Entwurf zum Bundesfinanzgesetz. Das andere die Novelle des BFG und BFRG..
In der Novelle schaut das sinkend aus lt. Tabelle. -8% zwischen 2021 und 2024.
Keine ahnung wo jetzt der unterschied zwischen BFG und Novelle des BFG/BFRG genau ist.
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Die Zahlen sind aber sinkend. Das kommt aus der aktuellen Novelle.
Das eine ist ein Entwurf zum Bundesfinanzgesetz. Das andere die Novelle des BFG und BFRG..
In der Novelle schaut das sinkend aus lt. Tabelle. -8% zwischen 2021 und 2024.
Keine ahnung wo jetzt der unterschied zwischen BFG und Novelle des BFG/BFRG genau ist.
Das kommt wohl daher, dass in den Jahren 2021 bis 2023 Sonderinvestitionen (z.B. Hubschrauber) eingerechnet sind, die das jährliche Budget scheinbar vorübergehend erhöhen. Das passiert immer wieder mal bei größeren Anschaffungen, weil die aus dem laufenden Budget nicht zu bestreiten wären. Das Basisbudget stagniert inflationsbereinigt auf niedrigem Niveau.
Das Budget für den gesamten Staatshaushalt wird per Bundesfinanzgesetz (BFG) beschlossen, vorzugsweise bevor das Jahr beginnt. Da heuer in einigen Bereichen massiv höhere Kosten auftreten werden, die man sonst nicht ohne weiteres decken könnte, muss dieses BFG novelliert werden. Das passiert offenbar gerade, offensichtlich (noch?) ohne Anpassungen beim Verteidigungsbudget.
Das Bundesfinanzrahmengesetz ist dazu quasi die mehrjährige Vorschau (Mittelfristplanung), weil längerfristige Projekte sonst nicht sinnvoll möglich wären. Da müssen sich die Änderungen für heuer natürlich wieder finden, als auch die zu erwartenden Änderungen der Mittelfristplanung. Dass da fürs Bundesheer noch kein Plus zu sehen ist stimmt mich nicht gerade optimistischer, siehe meinen vorherigen Beitrag (letzter Absatz).
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Zum Beispiel: Es klingt wie Paranoia, aber im Heer wird darauf verwiesen, dass Viktor Orbán der einzige Russland-Freund in Osteuropa ist und eine Grenze mit der Ukraine hat. Sollten nach einer Niederlage der Ukraine die Russen der Meinung sein, man könne ruhig noch ein wenig weiter vorrücken, ist nicht ganz ausgeschlossen, dass Orbán, obwohl Ungarn in der Nato ist, freiwillig aufmacht. Und wer ist der nächste Nachbar Ungarns im Westen?
So, jetzt wird Ungarn schon von Mainstream Medien als Wackelkandidat und Risiko erachtet.
Super so ein russischer Keil in der Nato, zwischen Slowakei/Polen und Rumänien.
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So, jetzt wird Ungarn schon von Mainstream Medien als Wackelkandidat und Risiko erachtet.
Super so ein russischer Keil in der Nato, zwischen Slowakei/Polen und Rumänien.
Und an Österreich angrenzend
Hi rand00m,
du machst dir hier eine heiden Arbeit, danke sehr dafür, aber könntest du immer am Anfang noch eine Kurzzusammenfassung setzen
Dann würde zumindest ICH mich leichter zurechtfinden und nicht erst unzählige Materialien durchforsten müssen um darauf zu kommen welche Schlüsse du gezogen hast. -
Und an Österreich angrenzend
noch eine Kurzzusammenfassung setzen
von weiter vorne im Thread.
Ungarn seh ich da kritisch. die haben ihre demokratie in eine nicht mehr abwählbare diktatur verwandelt.
In Ungarn ist die Fidesz Partei fest auf Kreml Kurs. Im Parlament/Kommission sind sie so sehr in der Minderheit, und stimmen im Konsens mit.
Der eigenen Bevölkerung erklären sie aber pro-russische Propaganda.
Wir sind nicht 100% von der NATO umzingelt. Zwischen Wien und Kiev ist ein Korridor der potentiell Putin-Treu ist.
Stück für Stück hacken die Wiener jetzt die Verbindungen ab. Kiev kämpft. Budapest ist noch undefiniert.naja, geschlossen sind unsere EU-Reihen ja nicht.
Ungarn kündigt Widerstand gegen Ölembargo an
Online seit heute, 17.23 Uhr
Ungarns Außenminister Peter Szijjarto kündigt Widerstand gegen das von der EU-Kommission vorgeschlagene Ölembargo an. Ein Importstopp von Rohöl Ende nächsten Jahres würde die Energiesicherheit Ungarns gefährden, sagt Szijjarto zu dem Vorschlag, nach dem das Land bereits eine Sonderregelung eingeräumt bekommt. Seine Regierung könne zustimmen, wenn die Lieferungen über Pipelines von dem Embargo ausgeschlossen würden.
hmm, wäre Kneissl immer noch Außenministerin, hätte Putin noch eine weitere EU-Außenministerin auf seiner Seite. hätt ins auge gehen können.
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Brieger ist grad ein gefragter Interview Partner
Zur Person
Robert Brieger (65) wurde im Juli 2018 unter Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) zum Generalstabschef ernannt, er ist damit der höchste Beamte des Bundesheeres.
Zuvor war er zwölf Jahre lang für die militärstrategische Führung sowie die Planung und Vorbereitung der Einsätze des Bundesheeres im In- und Ausland in verschiedenen Leitungsfunktionen im Verteidigungsministerium verantwortlich.
Im Juni wird Brieger Leiter des EU-Militärausschusses und damit ranghöchster General der Union.
Brieger lebt in Niederösterreich, ist verheiratet und Vater einer Tochter und zweier Söhne.
Das Volle Interview mit Frage/Antwort Format in der kleinen Zeitung.
Alles anzeigen"Es wird nicht reichen, Militärmusik und Gebirgsjäger zu schicken"
Robert Brieger, scheidender Generalstabschef und künftiger Leiter des EU-Militärausschusses über falsche Analysen über Russland, die Zukunft des Bundesheeres und unseren "aktiven Neutralitätsmodus".
Sie haben schon im Interview zu ihrem Amtsantritt 2018 auf die große Zahl an konventionellen Waffen in Europa hingewiesen sowie auf die Gefahr, die von ihnen ausgeht. Wie viel Vorahnung steckte in der Aussage?
ROBERT BRIEGER: Ich hatte nie Zweifel, dass militärische Machtmittel auch eingesetzt werden, wenn ein politischer Wille dahintersteht und eine strategische Lage es erlaubt. Im Falle des ukrainischen Konflikts kann man davon ausgehen, dass es bis zu einem gewissen Grad auch ein Test ist, inwieweit die westliche Wertegemeinschaft es zulässt, dass ein souveräner Staat einem unprovozierten Angriff ausgesetzt ist....
paperprepper siehe auch: pasted-from-clipboard.png
previval.org / die Verteidigungsfähigkeit der EU
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OFFENER BRIEF
An den Bundespräsidenten, die Bundesregierung, den Nationalrat und die Bevölkerung Österreichs
Wir, die Unterzeichner:innen dieses offenen Briefs, fordern eine ernsthafte, gesamtstaatliche Diskussion über die sicherheits- und verteidigungspolitische Zukunft Österreichs und die Verabschiedung einer neuen Sicherheitsdoktrin.
Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine ist nicht nur ein Verbrechen und eine Tragödie, sondern auch der letzte Warnruf an die freie Welt, der auch Österreich angehört. Wenn wir unser Lebensmodell einer unabhängigen, demokratischen und dem Rechtsstaat verpflichteten Gesellschaft beibehalten wollen, müssen wir uns dringlich einer ehrlichen Diskussion stellen, auf welche Weise und mit welchen Fähigkeiten wir uns verteidigen wollen.
Unsere Neutralität - in der Praxis sehr flexibel interpretiert - wurde nie auf ihre aktuelle Zweckmäßigkeit überprüft, sondern zum vermeintlich unantastbaren Mythos erhoben. Als EU-Mitglied und Teilnehmer an der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU ist Österreich schon jetzt zur Solidarität verpflichtet. Angesichts der aktuellen Bedrohung muss es eine Debatte ohne Scheuklappen geben. Die Unterzeichner:innen dieses Aufrufs haben unterschiedliche Positionen zu Fragen wie Neutralität und Bündnisfreiheit, einer vertieften EU-Verteidigungspolitik oder einem Betritt Österreichs zur NATO. Uns eint die Überzeugung, dass der Status quo unserer Sicherheitspolitik nicht nur unhaltbar, sondern gefährlich für unser Land ist.
Unsere Nachbarschaft ist in den letzten Jahren unsicherer geworden und unsere Gesellschaft zunehmend bedroht: Konflikte in der östlichen und südlichen Nachbarschaft, islamistischer Terror, Einflussnahme auf demokratische Prozesse durch Russland und China, Erstarken gewaltbereiter rechtsradikaler Gruppierungen, Cyberangriffe. Trotz eindringlicher Warnrufe von Experten kam es in der Folge nicht nur zu keiner Stärkung des Bundesheeres und unserer Nachrichtendienste, sondern sogar zu deren Schwächung. Wir sind nun unvorbereitet, und das in der schwersten sicherheitspolitischen Krise Europas seit 1945.
Wir müssen die sicherheitspolitischen Lehren daraus ziehen, dass sich Österreich energiepolitisch von Russland abhängig gemacht und sich an Putin angebiedert hat – trotz seiner autoritären und menschenrechtsverletzenden Führung, trotz Auftragsmorde in EU-Mitgliedstaaten, trotz kriegerischer Aggressionen.
Wir schlagen daher eine breit angelegte Debatte über die Zukunft der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor, geleitet durch eine vom Bundespräsidenten eingesetzte unabhängige Expertengruppe.
- Diese Debatte muss jetzt beginnen, ihr muss ausreichend Zeit gegeben werden, und sie benötigt einen klaren Fahrplan.
- Sie muss allen Österreicher:innen offenstehen, einschließlich unterstützender Bürgerforen.
- Als Ergebnis möge das Parlament eine neue österreichische Sicherheitsdoktrin und eine sie implementierende Gesetzgebung beschließen.
Diese neue Sicherheitsdoktrin erfordert eine gesamtgesellschaftliche Diskussion, in der parteipolitische Interessen in den Hintergrund und das Gesamtwohl unseres Staates in den Vordergrund treten sollte. An dieser Diskussion sind wir bereit mitzuwirken.